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Aktuelle Meldungen

Meine Rede zum Thema Asyl im Kreistag

(08.01.2016) Liebe Leser meiner Website,

auf vermehrten Wunsch stelle ich hier meine Rede zur Asylproblematik noch einmal online, damit jeder meine Position nachverfolgen kann.

Wie das Magazin "der Spiegel" in seiner Ausgabe vom 12.12.2015 berichtet hat, war dies die Rede, vor welcher mich ein Stift, geworfen aus dem Publikum, am Hinterkopf traf.

Aufstand der Ängstlichen

Das Thema Asyl beschäftigt uns alle. Nach den Ereignissen in Köln und anderen Städten, wird es nicht einfacher werden, eine vernünftige Position zu vertreten. Ich werde aber auch weiterhin, ohne Schaum vor dem Mund, alles in meiner Kraft stehende tun, um die Probleme auf Stadt- und Kreisebene zu lösen.

Rede des Kreisrates Martin Bahrmann

Ärger über den "Rutschen-Deal"

(10.06.2015) Sehr geehrte Leserinnen und Leser meiner Website,

viele Dinge gehen in unserer schönen Stadt Meißen vor, die mich selbst als Stadtrat manchmal ratlos zurücklassen. Was ist genau mit der Rutsche des ehemaligen Freibades passiert? Dazu habe ich der Verwaltung 7 Fragen gestellt:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

mit "Verwunderung" habe ich heute der Sächsischen Zeitung entnommen, dass die Rutsche aus dem ehemaligen Freibad nun im Strandbad Lauchhammer aufgetaucht ist.

Ich Erinnere mich noch gut an die Diskussion zu diesem Thema. Uns wurde mitgeteilt, dass die Rutsche nicht mehr zu reparieren sei und nur noch "Schrottwert" habe. Wir standen vor der Wahl, die Entsorgungskosten zu übernehmen oder die Rutsche für den Schrottwert zu verkaufen und noch etwas Geld zu bekommen. Ist meine Erinnerung da so in etwa korrekt?

Ich habe nun folgende Fragen:

1. Wer hat, auf welchem Wege, ermittelt, dass die Rutsche des ehemaligen Freibades nur noch Schrottwert hat.

2. Wie kam es zu der Summe von 5000€? Warum wurde nicht mehr Geld für eine anscheinend größtenteils intakte Rutsche gefordert?

3. Wann wurde die Rutsche konkret abgebaut (Bitte ein Datum) und entstanden hierbei Kosten für die Stadt Meißen oder hat der neue Besitzer alles übernommen?

4. War der Verwaltung klar, dass der Käufer die Rutsche, nicht wie uns gegenüber angesprochen, entsorgen würde?

5. Wusste die Verwaltung, dass der Käufer Besitzer eines Strandbades ist?

6. In welche Projekte sind die 5000€ geflossen oder sind diese dem allgemeinen Haushalt der Stadt zugeführt worden.

7. Gab es eine TÜV Prüfung der Rutsche vor Ort in Meißen und was war das Ergebnis?

Über eine schnellstmögliche schriftliche Beantwortung würde ich mich sehr freuen, da mich schon einige Anrufe diesbezüglich erreicht haben. Besonders die Beschimpfungen über die "Dummheit der Stadträte" finde ich nicht wirklich schön.

Die selben Fragen werde ich heute Abend auch im Kulturausschuss stellen. Vielleicht besteht seitens der Verwaltung schon die Möglichkeit einer mündlichen Erklärung im SKA.

Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Martin Bahrmann"

Mehr dazu bei "Meißen Fernsehen": Fragen über Fragen!

22. Politischer Aschermittwoch

(03.03.2015)

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Auch in diesem Jahr war die FDP wieder aktiv am Politischen Aschermittwoch beteiligt! Doch dieses Jahr war alles anders. Nachdem in den letzten Jahren Siegfried Däbritz sen. und unser Türmer Stephan Rex die liberale Fahne hochhielten, gab es dieses Jahr einen Nachrichtenbeitrag von Clara Unsinn (Dr. Anita Maaß) und Rainer Quatsch (Martin Bahrmann). Viel Spaß beim ansehen!

Quelle: http://www.meissen-fernsehen.de/nachrichten/Politischer_Aschermittwoch__FDP-6019.html

Probleme am Jüdenberg

(04.02.2015) Quelle: Meissen Fernsehen

Zum Streit um PEGIDA

(15.01.2015) Vor kurzem hatte ich in der Mittagspause ein interessantes Gespräch mit einem guten Bekannten. Während des Gespräches ist mir folgendes (sehr direktes) Gleichnis in den Sinn gekommen: Wenn Populisten, egal welcher Ausrichtung oder Farbe, die Meinungsfreiheit als Munition für ihre Argumentationswaffen benutzen, stirbt im Kugelhagel des unlösbaren Streits zuerst die Wahrheit und die Freiheit bleibt als bloße leere Worthülse zurück. Irgendwann erschöpft sie sich und selbst selbst diejenigen, die sich ehrenhaft gewahr waren, sie zu verteidigen werden am Ende verletzt und mit leeren Händen da stehen. Ich bin betrübt, dass es den Politikern (bin ja auch selber einer) in den letzten Jahren nicht gut gelungen ist, die Sorgen und Nöte eines Teils der Bevölkerung aufzunehmen, zu kanalisieren und in nutzbare Energie umzuwandeln. Die jetzt stattfindende Instrumentalisierung von Ereignissen von vielen Seiten für ihre eigenen Zwecke verurteile ich genauso, wie die Ereignisse selbst. Ich habe aber auch kein Verständnis dafür, dass manche Probleme, seien sie noch so berechtigt, mit Ideologischen Scheuklappen betrachtet werden. Ja es gibt Probleme, aber diese müssen im kritischen Diskurs und ohne Vorhaltung von Vorurteilen oder Geschrei und Propagandatümelei besprochen und gelöst werden. Nicht auf der Straße mit hässlichen Parolen auf beiden Seiten. Mit Schrecken sehe ich die üblichen Reflexe derer, die die Freiheit zu Gunsten der Sicherheit einschränken wollen. Schwerer wiegt aber noch die Akzeptanz und Unterstützung eines solchen Unterfangens. Ich will meinem Kind eine solche Welt nicht hinterlassen, in der Religionen (egal welche) als Vorwand für Gräueltaten genutzt, aber auch von Populisten ausgenutzt werden. Die Freiheit wird von beiden Seiten der Debatte hier mit Füßen getreten. Ich will meinem Kind eine tolerante und friedliche Welt hinterlassen, ohne Vorurteile was Geschlecht, Hautfarbe oder Glauben angeht. Vor allem aber soll es eine freie Welt sein. Denn wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen wird am Ende beides verlieren....

Zur Landtagswahl

(02.09.2014) So liebe Freunde der Freiheit, wie angekündigt hier Meine Gefühle, Meinung zur Wahl und der Situation der Liberalen Überhaupt. Der Text spiegelt nur meine persönlichen Gedanken wieder und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Eine kritische Diskussion ist gewünscht! (Achtung der Text ist etwas länger.)

Seit der Landtagswahl sind inzwischen gut zwei Tage vergangen. Diese habe ich gebraucht um mich zu sammeln und über einiges nachzudenken. Wie ist es dazu gekommen? Was habe ich falsch gemacht oder hätte ich ändern können? Wie geht es nun weiter mit der FDP und dem Liberalismus an sich?

Ich muss gestehen - ich weiß es nicht. Eine Lösung kann ich nicht anbieten. Aber ich habe Ideen für einen Weg, den die Liberalen jetzt gehen könnten. Diese Ideen gilt es zu gegebener Zeit zu diskutieren und können von mir hier nur ansatzweise betrachtet werden. Eine Umbenennung oder Auflösung der Partei gehört für mich aber keinesfalls zu diesen Optionen. Manch einer mag das Kadavergehorsam nennen, ich selber bin und bleibe aber ein überzeugter Liberaler. Ein Neuaufbau braucht immer Zeit und ein Erfolg ist nicht garantiert, aber besonders in solchen Zeiten, wo es einfacher ist zu gehen und frustriert etwas Neues zu suchen, ist es wichtig zusammenzustehen und für die Werte des Liberalismus auch bei Gegenwind zu kämpfen.

Zu dieser Überzeugung gehört auch, dass ich mein positives Menschenbild, das dem Liberalismus innewohnt, nicht aufgeben werde. Ich glaube an den intelligenten Bürger, der sich bewusst für Freiheit und Eigenverantwortung entscheidet und sich zu diesen Werten auch bekennt. Ich glaube daran, dass nicht alle den wohlumsorgenden „Mutti“ – oder „Vati“- Staat wollen und sich damit begnügen, dass über sie bestimmt wird. Ich glaube auch daran, dass der dumpfe Protest gegen alles, keine Zukunft haben kann. Der Liberalismus an sich steht für die Verbindung von Freiheit, Eigenverantwortung und Zukunft. Ich glaube, dass die FDP diese Werte nicht mehr repräsentiert hat. Es ist aber vielleicht zu platt, der schlechten Arbeit der Bundes-FDP und der Bundestagsfraktion die alleinige „Schuld“ an der Misere zu geben, dennoch liegt dort zu gewissen Teilen die Ursache des Übels. Auch manch handelnde Akteure in Land und Bund haben sich ein ums andere Mal sehr ungeschickt benommen. Aus dem Sog, der sich aufgebaut hat und droht die gesamte Partei mit sich in die Tiefe zu reißen, ist nur schwer herauszukommen. Die sächsische FDP ist ebenso wie andere Landesverbände ein Opfer dieser Entwicklung. Eine Abgrenzung zu Berlin hatte also keinen spürbaren Effekt. Die Ursachen liegen tiefer, denn auch wir in Sachsen haben Fehler gemacht. Vielleicht hätte ich mehr kämpfen sollen und vielleicht hätte ich noch mehr Menschen ansprechen sollen, ich weiß es nicht. War die Kampagne der Liberalen in Ordnung? Musste das Plakat mit dem Auto oder dem Affen sein? Hätte man noch was anders machen können? Fehlten vielleicht auch die Inhalte die wir rüberbringen wollten? Ist der Zeitgeist einfach gegen uns?

Ich weiß es nicht, aber vielleicht kann mir diese Frage jemand beantworten.

Schon zu lange werden „Liberalismus“ und „Neoliberalismus“ als „Unmöglichkeiten“ gebrandmarkt. Der Ansehensverlust, der den Liberalen wiederfahren ist, zeigt sich zusehends auch in den persönlichen Gesprächen in denen man „verwundert“ angesehen wird, wenn man äußert, dass man überzeugter Liberaler und Mitglied der FDP ist. Liberale werden gern als unsozial, ultimativ marktgläubig und menschenfeindlich hingestellt. Dabei sind sozial und Liberal doch keine Gegensätze! Die Erklärung dessen ist vielleicht etwas schwierig. Der Liberalismus fordert Verantwortung, nicht nur für sich sondern auch für andere. Nur geht es hierbei nicht ausschließlich um die Alimentierung der Schwachen, damit diese besser leben können, sondern auch um die Unterstützung von Eigenverantwortung und Bildung, damit jeder befähigt wird sich selbst zu helfen.

Die Unterstützung beschränkt sich also nicht nur auf "milde Gaben" als vorübergehende Förderung, sondern auch und besonders auf Forderungen an den Einzelnen, indem man ihm Wege zur individuellen Problemlösung aufzeigt. Es geht also um Selbsthilfe und eine größtmögliche Freiheit für den einzelnen Menschen als Teil der Gesellschaft. Der Liberalismus in der Form wie ich Ihn mir vorstelle steht für Freiheit für die individuelle Lebensplanung, für die Wahl des Berufes, der Betätigung zum eigenen Nutzen, für die eigene Familie und für ureigene persönliche Entscheidungen.

Nun kann man einwenden, dass man das alles in Deutschland schon hat. Allerdings muss man jeden Tag dafür kämpfen, dass das auch so bleibt. Freiheit stirbt scheibchenweise… und eines Tages wacht man auf und sie ist weg und man lebt wieder in einem Staat, der einen an jeder Ecke bevormundet… Und weil man sich daran gewöhnt hat ist der Impuls dieser Situation zu wiedersprechen nur noch gering ausgeprägt. Ja, ich verstehe die Menschen die sich einen Staat wünschen, der sich um alles kümmert. Es ist nun mal einfacher für einen selbst, wenn andere einem schwierige Aufgaben abnehmen. Aber das man dabei freiwillig seine Freiheit aufgibt, ist für mich nur schwer zu verstehen. Vermutlich ist auch dies ein Grund warum die Idee des Liberalismus heutzutage nicht mehr diese Strahlkraft besitzt. Der Liberalismus hat keine einfachen Antworten auf komplexe Probleme. Der Liberalismus an sich verspricht, schon alleine aus Gründen der Vernunft, nicht das Blaue vom Himmel. In der Kommunalpolitik, wo ich ehrenamtlich aktiv bin, kennt man mich auch dafür, dass ich mich an diese selbst gesteckten Ziele halte. Soll / kann das Freibad wiedereröffnet werden, Ja oder Nein? Natürlich ist hier ein fundiertes „Nein“ keine Option, um sich beliebt zu machen. Aber darum sollte es auch nicht gehen. Es geht auch um das realistisch Machbare, ohne die Visionen der Zukunft zu vernachlässigen. Große Berge kann man auch auf direktem/schnellen Wege unter großen Kraftanstrengungen besteigen oder man geht den längeren, weniger steilen Weg und hat nebenbei noch die Kraft andere Dinge zu tun. In beiden Fällen kommt man oben an. Ich kämpfe dabei lieber mit offenem Visier und schaue meinen politischen Gegnern dabei ins Gesicht. Spielchen und Intrigen haben dort nichts zu suchen. Ich bin und bleibe ein Freund des offenen Wortes, auch wenn mir nicht gefällt, was andere sagen, so respektiere ich dies doch.

Haltung ist ohnehin ein wichtiges Stichwort. Man sollte zu seinen Überzeugungen stehen, auch wenn diese unpopulär sind. Dabei sollten auch persönliche Befindlichkeiten, vor allem in einer Partei der Individualisten und Freiheitsfreunde , keine Rolle spielen. Ich selbst bekenne mich gern dazu, dass ich Christian Lindner nicht als Vorsitzenden gewählt habe. Die Mehrheit der Partei hat das anders gesehen und der Parteitag hat Ihn gewählt. In der Demokratie ist es gut und richtig so, dass man diese Mehrheit dann auch akzeptiert. Daher bin ich der Meinung, dass Christian Lindner ebenso von der Partei und mir persönlich unterstützt werden muss. Das ist im Übrigen auch der Grund, warum ich das Wahlergebnis in Sachsen aus vollster Überzeugung akzeptiere. Der Souverän, also der Bürger hat seine Entscheidung getroffen. Gern darf man über die geringe Wahlbeteiligung diskutieren und es bedauerlich finden, dass 35% der Wahlbeteiligten in Sachsen „die Ränder“ gewählt haben, doch der Souverän hat dies so gewollt. Eine Wählerbeschimpfung, wie ich sie schon vermehrt gehört habe, ist hierbei völlig fehl am Platz! Doch wie geht es weiter mit der FDP unter Christian Lindner? Meiner Meinung nach kann ein „Relaunch“ der Liberalen nur gelingen, wenn alle Flügel des Liberalismus, seien sie sozialliberal, nationalliberal oder wirtschaftsliberal ihre Berechtigung erhalten. Wir brauchen wieder ein umfassenderes Verständnis des Liberalismus. Dies darf aber auf keinen Fall zu einer Themenbeliebigkeit führen. Wir müssen uns auf unseren wahren Markenkern besinnen!

Die Freiheit. Die FDP steht als einzige Partei, fernab jedweden pseudoliberalen Parteien oder irgendwelcher frustrierter ehemaliger Mitglieder die neue Parteien gründen wollen, für diesen Aspekt. Doch Freiheit ist abstrakt, deswegen muss sie mit anderen Punkten verbunden sein.

Bildung ist dabei die Grundlage einer sozial ausgerichteten Gesellschaft, und die Gesellschaft muss deshalb selbst dafür sorgen, dass jeder Mensch die für seine Zukunft wichtigen Kenntnisse und Erkenntnisse erlangen kann. Das gelingt nur, wenn ein starker Staat keine individuellen Lebensvorschriften festlegt, sondern primär lediglich dafür sorgt, dass ein jeder "seines eigenen Glückes Schmied" sein kann.

Bildung ist also eines der Themenfelder, wo sich die FDP mit liberalen Kernargumenten wieder an Ihre Tradition erinnern sollte. Aber auch die (Soziale Markt)Wirtschaft darf nicht vergessen werden.

Die Bildung sollte wieder einer der neuen liberalen Markenkerne sein. Die FDP war und ist eine Partei der Wirtschaftskompetenz. Auch wenn wir viel Vertrauen verspielt haben muss dieser Aspekt weiterhin wichtig sein. Dabei sollte meiner Meinung nach durchaus der oben angesprochene Aspekt von Freiheit und Sozialem eine wichtige Rolle spielen! Getreu dem Motto: „so viel Staat wie nötig, so wenig wie möglich“. Auch wenn uns die Piraten dort zugesetzt haben, sind und bleiben wir die Partei der Bürgerrechte und des Datenschutzes. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dafür in der Bundesregierung gekämpft. Leider fand sie kaum Gehör in der Öffentlichkeit und beim Koalitionspartner.

Doch neben diesen großen Aspekten ist eines noch ganz wichtig: Der Wiederaufbau der FDP darf nicht nur von oben gesteuert werden. Er muss von der Basis kommen, von den Leuten vor Ort! Diese Liberalen stehen bei den Menschen direkt für ihre Überzeugungen ein. Diese Liberalen haben ihr Ohr bei den Leuten und kennen die Probleme und diese Liberalen kämpfen für ihre Heimat in den Stadt- und Gemeinderäten. Es sind gestandene Persönlichkeiten die authentisch für Ihre Heimat stehen und sie werden gehört.

Wie oft habe ich folgenden Dialog geführt: „Die FDP mit ihren abgehobenen Westerwelle/Rösler/Lindner kann man doch nicht wählen. Die haben doch keine Ahnung vom Leben, aber Dich hab ich gewählt! Du bist einer von uns.“

Vielleicht sollte genau auch das der Ansporn sein. Den Leuten zu zeigen, dass die Liberalen und die liberale Politik an sich, auch nur von normalen Menschen gemacht wird. Sei es der mittelständische Elektromeister, die Putzfrau oder Schichtleiterin, der Bauingenieur, der Hausarzt oder die Geschäftsführerin. Die FDP sollte wieder das Sprachrohr des vernachlässigten Mittelstandes sein.

Die Neuausrichtung bzw. der Wiederaufbau der Partei ist eine riesige Herausforderung! Viel Vertrauen ist verloren, aber es gibt noch eine Chance. Mit neuen, auf dem Boden gebliebenen Politikern, die wirklich bei den Leuten sind und deren Probleme verstehen und zu lösen versuchen. Es muss die Zeit vorbei sein, in der Häme und Spott über all den Ehrenamtlichen ausgeschüttet wird, die sich engagieren und mit ihrem Namen für diese Sache stehen.

Doch diese „Neuen“ müssen vielleicht an der einen oder anderen Stelle noch gefunden werden. Darum ist auch genau jetzt der Zeitpunkt, sich bei den Liberalen zu Engagieren. Wo sonst hat man die Möglichkeit, die Neuausrichtung einer Partei, deren Kernanliegen die Freiheit ist und war, mitgestalten zu können? Ein schneller Erfolg ist dabei ungewiss. Überzeugungstäter sind gesucht, die bereit sind sich dieser Herausforderung zu stellen und den steilen Berg zu erklimmen. Auf die ein- oder andere Art.

Man kann den Niedergang der Liberalen in Deutschland bedauern, aber konsequenter ist es, sich selbst an der Erneuerung der Partei zu beteiligen.

Ich selbst bin zwar kein neues Gesicht aber ich stehe zu meiner Überzeugung. Ich werde am Wiederaufbau der FDP teilnehmen und ich freue mich über jeden, der diesen Weg mit mir beschreiten will.

Für eine Zukunft mit Freiheit, Vernunft und guter Bildung, für einen Freistaat in dem das Wort „frei“ nicht nur eine Floskel ist, für Bürgerrechte, für all diejenigen, die den Liberalismus in Deutschland noch nicht abgeschrieben haben und sich nach einer wahrlich liberalen Partei sehnen, die die FDP sein kann und wieder sein wird!

Denn diese Dinge sind es wert, leidenschaftlich dafür zu kämpfen!

„Der wahre Liberale sucht mit den Mitteln, die ihm zu Gebote stehen, soviel Gutes zu bewirken, als er nur immer kann; aber er hütet sich, die oft vermeidlichen Mängel sogleich mit Feuer und Schwert vertilgen zu wollen.“ ―Johann Wolfgang von Goethe

Wahlkampfinterview

(12.08.2014) seltenerangepflaumt_klein.JPG Zum Vergrößern bitte anklicken!

Hier ist es: Mein Wahlkampfinterview mit der SZ. Ich fühle mich dabei wirklich gut getroffen! Es gibt sehr gut wieder, wer ich so bin und was ich für die Menschen noch erreichen möchte!

Ich setehe gern jedem für ein Gespräch zur Verfügung, sei es bei einem Kaffee oder einem Feierabendbier! Schreibt mich einfach per Facebook an!

Viele Grüße Martin Bahrmann

P.S.: Am 31. August 2014 FDP in Sachsen wählen!! Denn jede Stimme für die FDP ist auch eine Martin Stimme ;-))

5 Jahre Fraktionsvorsitzender - ein kleiner Rückblick

(05.05.2014) stadtratmb.JPG

Nach fast 5 Jahren als Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtrat und kurz vor Ende der Legislatur ist es für mich an der Zeit, ganz persönlich Bilanz zu ziehen. Was haben meine Fraktion und ich in den vergangenen Jahren für Meißen erreicht?

Dabei stellt sich nicht die Frage ob wir etwas erreicht haben, sondern eigentlich nur, in welcher Reihenfolge man es aufzählen soll. Geht man von den Projekten aus, die am längsten gedauert haben, oder von den großen Brocken, die man ganz persönlich, neben vielen anderen Entwicklungen in der Stadt mit gestaltet hat.

Das wichtigste und größte Projekt meiner Fraktion war es, dass Meißen endlich nach fast fünf Jahren hartem Kampf wieder ein vernünftiges, in die Zukunft gedachtes Verkehrskonzept hat. Wenn man bedenkt, dass dieses anfänglich für unnötig erachtet wurde und wie groß der Kampf um Zustimmung war, bis sich diese Idee der FDP durchgesetzt hatte, kann ich umso stolzer auf das Ergebnis sein.

Eine Reihe von Maßnahmen sind festgeschrieben, sei es der große Kreisverkehr Niederauer Straße - Karlstraße - Großenhainer Straße oder die Tangente Niederauer Straße - Zaschendorfer Straße. Ersteres Projekt wird hoffentlich nicht mehr so lange auf sich warten lassen, natürlich mit ordentlichen Überquerungsmöglichkeiten für Fußgänger, letzteres wird sicher ca. 10 - 15 Jahre dauern, aber es ist angeschoben. Darauf sind Matthias von Beulwitz und ich mächtig stolz.

Auch für den Grillplatz, für den ich fast 2 Jahre beharrlich gekämpft habe, hat es sich gelohnt. Er wird angenommen und auch wenn manche diese Fläche mit 2 Bänken und einer Grillschale lächerlich finden, bin ich stolz darauf! Ich hätte nie gedacht, was für einen bürokratischen Aufwand ein solches Projekt mit sich bringt. An jeder Stelle wird man ausgebremst und viele hoffen, dass man aufgibt. Doch das habe ich nicht. Wasseramt, Schiffartsamt, Umweltamt und sogar das Denkmalamt wurde wegen des Blicks auf die Burg befragt. Die Müllentsorgung über Müllkörbe musste geklärt werden und so weiter. Letztendlich ist er da. Immer wenn ich am Elberadweg entlang radle oder laufe, nutze ich die Gelegenheit, um mich an "meinen" Grillplatz zu setzen.

downhill.jpgAuch ein anderes Projekt wurde durch meine Idee und Unterstützung des damaligen Stadtmarketingmanagers Andreas Krause realisiert werden: Die Außenfläche am Wellenspiel mit Liegewiese und Beachvolleyballfeld. Besonders jetzt, wo der Populismus im Wahlkampf mal wieder hochkocht und alle das Freibad wollen, kann ich sagen: Ich bin der Einzige, der in der letzten Legislatur dazu eine Idee hatte, die auch umgesetzt wurde. Dass das Ganze Monate der Verhandlungen und Diskussionen mit unterschiedlichsten handelnden Personen- und Interessengruppen mit sich brachte, ist selbstredend. Ein erster Schritt wurde getan. Jetzt besteht jede Möglichkeit, dieses Konzept zu erweitern und auszubauen... mit realistischen Schritten, Stück für Stück. Alle, die jetzt im Wahlkampf nach einem Freibad schreien, haben in der letzten Legislatur nichts dazu beigetragen...

Es war ein Antrag der FDP-Fraktion, der dafür sorgte, dass Bürger, die eine Frage an den Stadtrat in öffentlicher Sitzung stellen, diese in 4 Wochen beantwortet bekommen müssen.

Ich bin dabei so ehrlich zu sagen, dass der ursprüngliche Antrag 8 Wochen vorsah, die anderen Fraktionen dies aber auf 4 Wochen verkürzten, was eine noch bessere Idee war. Bürgernähe und Transparenz sind wichtig, besonders in der Kommunalpolitik.

Neben den großen Projekten waren es aber auch die unzähligen kleinen Dinge und Schritte die mich beschäftigt haben. Gab es kaputte Bänke an der Elbe oder war der Rasen mal wieder nicht gemäht? Eine Anfrage im Stadtrat und das Problem wurde gelöst. Tagsüber brennende Straßenlampen? Auch dafür konnte eine Lösung gefunden werden. Bürger dürfen seit einem beschlossenen Antrag der FDP-Fraktion auf dem eigenen Grundstück viel leichter ihre eigenen Bäume fällen (nicht im öffentlichen Raum, mit dem Kahlschlag auf dem Plossen hat das nichts zu tun). Ging es um die Absicherung einer herrenlosen Ruine, auf die mich Bürger hinwiesen, meldete ich das weiter und kurze Zeit später war alles gesichert. Auch der Kampf für die Feuerwehr und deren Gelder war ein steter Begleiter. War zu viel Schnee in der Stadt und keiner wusste wohin? Ich sprach das Thema an und versuchte es zu lösen. Natürlich konnte nicht alles sofort erledigt werden, doch nichts blieb unversucht, auch wenn es länger dauerte. Eigentlich darf man es nicht erzählen, aber es bedurfte ein ganzes Jahr der steten Erinnerung an die Stadtverwaltung, bis die Anwohner am Bus-Parkplatz Meisastraße ihr "Bitte Motor ausstellen" Schild bekamen, das die Reisebusse auffordert, ihren Motor beim Warten abzustellen. Doch mit Beharrlichkeit klappte auch das.

Mein eigentliches Ziel, etwas für die Jugend zu tun, hab ich dabei nie aus den Augen verloren. Ich konnte den Jugendstammtisch mitbegründen, aus dem viele tolle Ideen für Meißen kamen, die direkt in der Stadtratsarbeit umgesetzt wurden. Martin Schade und ich erreichten es, dass die Skater vom Skaterplatz beim Akti ihre Rampen, die eigentlich verschrottet werden sollten, nicht nur behalten konnten, sondern sogar so stellen konnten, wie sie wollten. Es wurden Flächen für legales "Sprayen" zur Verfügung gestellt, die auf Anfrage jederzeit genutzt werden können. Besonders die Beteiligung der vielen Jugendlichen an "Meißen putzt sich raus", was ebenso eine Idee des Jugendstammtisches war, hat mich beeindruckt.

litfest.jpgDer Stadtmarketingprozess, der noch nicht abgeschlossen ist, war immer ein steter Begleiter meiner Tätigkeit. Von der ersten Fahrt nach Bayreuth über die Einstellung von Stadtmarketingverantwortlichen bis hin zur jetzigen Entwicklung war ich immer mit dabei. Ich bin im Präventionsrat der Stadt Meißen gegen Drogenkriminalität aktiv und Aufsichtsrat im Krematorium. Aber auch bei anderen Aktivitäten war ich immer mit dabei. Sei es bei der Stolperstein - Initiative oder beim Literaturfest, im Freundeskreis der Stadtbibliothek, Streckenposten beim Downhill oder im Karnevalsverein, bei dem ich sogar die Ehre hatte, am 11.11.11 Prinz zu sein. Besonders die letzten Aktivitäten werde ich mit Freuden weiterführen, egal was am 25. Mai 2014 passiert. Ich habe viele tolle Menschen getroffen und viel ehrenamtliches Engagement gesehen. Das sich so viele Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt engagieren, stimmt mich froh. Ohne diese ganzen Menschen würde Meißen nicht funktionieren. Deshalb bin ich sehr dankbar für jeden, der etwas für seine Heimatstadt organisiert.prinz1.jpg

An diesen kleinen und großen Erfolgen zeigt sich, dass es sich die letzten 5 Jahre gelohnt hat, in Meißen Stadtrat zu sein. Keine einzige Ratssitzung habe ich versäumt und war selbst in Ausschüssen, in die wir auf Grund unserer geringen Stärke nicht gewählt wurden, regelmäßiger Gast. Ich bin älter geworden und habe in den Debatten so manches graue Haar dazugewonnen oder gleich ganz eingebüßt. Ich liebe meine Heimatstadt. Ich bin damals angetreten um Meißen ein Stückchen zu verbessern. Ich denke, dieses Ziel habe ich erreicht, aber es gibt noch so viel zu tun. Ich habe mich für die Bürgerinnen und Bürger im Kleinen wie im Großen eingesetzt. Im Stadtrat war ich ab und zu frech, aber immer sachlich.

Ein Stadtratskollege hat es mal so ausgedrückt. Die kleine FDP-Fraktion hat eine große Klappe, aber es steckt auch immer was dahinter. Ich denke, ein größeres Lob kann man von der Konkurrenz nicht bekommen.

Die letzten 5 Jahre haben mich persönlich sehr geprägt und ich bin dankbar für diese Zeit. Es war mir eine Ehre, Stadtrat im wundervollen Meißen zu sein. Ich habe gesehen, dass man etwas erreichen kann, wenn man sich nur genug anstrengt und niemals aufgibt. Ich hoffe, dass ich erneut die Chance erhalte, meine geliebte Heimatstadt und deren Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat vertreten zu können.

Martin Bahrmann

Wahlkampfgeflüster 2 - In eigener Sache

(24.04.2014)

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Auch für die FDP hat der Wahlkampf offiziell begonnen. Hier ein Bild vom Plakate aufhängen. Wie man sieht plakatiert der Kandidat höchstpersönlich ;-). Viele Grüße Martin Bahrmann

Wahlkampfgeflüster 1

(25.03.2014)

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Auch wenn ich mich damit jetzt unbeliebt machen sollte, muss ich mal etwas loswerden:

Heute habe ich gelesen, dass die Freien Bürger sich hauptsächlich für die Wiedereröffnung des Meißner Freibades einsetzen wollen. Oberflächlich betrachtet scheint das eine gute Idee zu sein... allerdings wirklich nur oberflächlich.

Betrachtet man sich die Zahlen, wird einem aber ganz schnell anders werden. Dabei sind, glaube ich, nicht einmal die Kosten für die Neuerrichtung des Freibades das Problem. Vielleicht gibt es Fördermittel und vielleicht ist es möglich, durch viel Bürgerschaftliches Engagement (das ich enorm schätze!) und Eigenleistung, ein Freibad auf die Beine zu stellen. Doch das ist nur eine Seite der Medaille. Fakt ist nämlich auch Folgendes: Ein Freibad wird immer eine hochgradig defizitäre Sache sein. Dabei geht es nicht nur um die Betriebs- und Wartungskosten.

Wir reden z.B. von ganzen 38 Sommertagen (davon 10!!! heiße Tage) 2012 (Siehe Seite 34 Statistisches Jahrbuch des Freistaates Sachsen https://www.statistik.sachsen.de/download/300_Voe-Jahrbuch/2013_StatistischesJahrbuch_SN.pdf). In den letzten Jahren sah das nicht viel anders aus.

Das heißt, wir müssten ein Freibad für 38 Tage Nutzung das ganze Jahr über vorhalten, mit allen Kosten die das mit sich bringt. Das Wellenspiel können wir aus technischen und personellen Gründen in dieser Zeit nicht so einfach "abschalten" wie das immer so schön als Argument gebracht wird. Von der Zahlung der Kredite ganz zu schweigen.

Wo soll also das Geld dafür herkommen? Überhöhte Freibadeintrittspreise wird in Meißen keiner zahlen wollen. Alles mit Ehrenamt, z.B. DLRG, abzudecken halte ich für schwierig und löst das Problem der Reparaturen und Betriebskosten nicht. Der Haushalt der Stadt Meißen ist aktuell schon auf Kante genäht und es gibt noch unglaublich viel bei den Pflichtaufgaben zu tun... z.B. Schulen weiter zu sanieren und dort die steigenden laufenden Kosten abzufangen.

Am Ende ergeht es uns dann wie Lommatzsch, die ein Neues Freibad haben, die Reparaturen oder gänzlich neue Becken einfach nicht leisten können. Ich will nicht, dass wir einen Sommer lang ein neues Freibad haben, dass dann am Ende irgendwann ungenutzt dasteht und verkommt, weil sich niemand die Unterhaltung des Objektes leisten kann. Am Ende reden wir wieder über die Steuermittel von uns allen!

Nun will ich aber nicht nur meckern oder das Projekt eines Freibades schlechtreden, sondern auch Alternativen vorstellen. Ich möchte mal darauf hinweisen, dass wir aktuell (auf Anregung der FDP!!! und des ehemaligen Marketingverantwortlichen der Stadt Meißen) eine wunderbare Außenfläche am Wellenspiel haben.

Diese bezieht einen Teil des ehemaligen Freibades ein. Es gibt Plätze zum Sonnen, Bäume die Schatten spenden und ein Beachvolleyballfeld um dort zu spielen. Natürlich hat man dort kein Außenbecken, doch kann man aktuell ja noch das Außenbecken vom Wellenspiel nutzen.

Der Plan war immer, sollte das Ganze angenommen werden, diese Fläche Stück für Stück zu erweitern im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten, z.B. durch ein Kinderplantschbecken draußen etc. Also keine große "Hau Ruck" Lösung sondern ein kontinuierlicher Prozess, angepasst an Angebot und Nachfrage.

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Etwas Stück für Stück anzugehen und nach den aktuellen wirtschaftlichen Möglichkeiten, sowie Angebot und Nachfrage zu agieren, halte ich für sinnvoll und notwendig.

Viel wurde über die Erweiterung der Saunalandschaft geschimpft, doch dafür gibt es eine große Nachfrage und Gäste, die bereit sind dafür zu zahlen. Ich will nicht, dass es dem Freibad am Ende ergeht wie dem Meißner Kino... Alle wollten eines in der eigenen Stadt, weil "sowas einfach in eine Stadt gehört" und am Ende geht keiner hin, weil in Dresden alles besser ist. Übertragen auf die Sache mit dem Freibad: Alle gehen nach "Kötitz, Miltitz, Dresden" usw. weil einen dort nicht jeder kennt und es "schöner" ist.

Alles in allem ist der Plan, so ausgefeilt er auch sein mag, das Freibad schnellstens wieder zu eröffnen, Populismus und Wahlkampfgetöse. Als verantwortungsbewusster Stadtrat, der das Wohl der gesamten Meißner Bürgerschaft im Blick haben muss, kann man einem solchen Projekt nicht zustimmen.

Ich weiß, dass viele von dem Wunsch beseelt sind, die guten alten Freibaderinnerungen aufzufrischen und nur wenig Verständnis für meine Position haben werden... trotzdem hoffe ich auf die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger und rege an, geht doch bei schönem Wetter ins Wellenspiel und nutzt den wundervollen Außenbereich!

Mehr dazu unter: Außenfläche eingeweiht

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